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Gemeinderatssitzung 25.1.2018

Aufzeichnung der 12. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 25. Jänner 2018

Einleitung

Einleitung und Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

 

Tagesordnungspunkt 4

Erlassung einer Gebührenordnung betreffend Nachmittagsbetreuung im gemeindeeigenen Kindergarten.

 

Tagesordnungspunkt 5

Änderung der Friedhofsgebührenordnung.

 

Tagesordnungspunkt 6

Änderung der Leichenhallengebührenordnung.

 

Tagesordnungspunkt 7

Tarifordnung für die Turnsäle der Volksschule Ebensee, der Volksschule Roith, der Neuen Mittelschule Solvaystraße und des Schulzentrums Pestalozziplatz.

 

Tagesordnungspunkt 12

Neuerlassung der Abfallgebührenordnung.

 

Tagesordnungspunkt 2

Genehmigung des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2018.

 

Tagesordnungspunkt 3

Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2018-2022.

 

Tagesordnungspunkt 1

Abschluss eines Mietkaufvertrages für einen Aktenvernichter mit der Fa. FixFax.

 

Tagesordnungspunkt 8

Kleinkläranlage Langwies, Änderung des Bestandsvertrages mit der ÖBf AG über die Benützung von Grundflächen.

 

Tagesordnungspunkt 9

Verordnung eines Neuplanungsgebietes am „Vorderen Langbathsee“ - Fristverlängerung um 1 Jahr.

 

Tagesordnungspunkt 10

Richtlinien für die Übernahme von Privatstraßen ins öffentliche Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee, Hauptstraße 34, 4802 Ebensee.

 

Tagesordnungspunkt 11

Petition an den Oö. Landtag für die Vervollständigung der Schwerverkehrsberuhigung für das Salzkammergut. Erweiterung der bestehenden Verordnung um die B 166 Pass Gschütt-Straße.

 

Dringlichkeitsantrag 1

Verordnung Winterdienst.

 

Dringlichkeitsantrag 2

Resolution zur Sonderfinanzierung von Hochwasser und Lawinenschutzprojekten.

 

Dringlichkeitsantrag 3

Nachnominierung BÜFE.

 

Tagesordnungspunkt 13

Allfälliges

 

 

 

 

 

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