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Gemeinderatssitzung 5.10.2017

Aufzeichnung der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 5. Oktober 2017

Einleitung

Einleitung, Formelles und Angelobung

 

Tagesordnungspunkt 1

Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Berichtes über die am 26.06.2017 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 2

Information über die Auftragsvergaben – Brücken

 

Tagesordnungspunkt 3

Information über die Auftragsvergaben – Schulzentrum

 

Tagesordnungspunkt 4

Abtausch von Grundstücksteilen zwischen der Österr. Bundesforste AG und der Marktgemeinde Ebensee – Liegenschaft Lahnsteinsiedlung 14

 

Tagesordnungspunkt 5

Abschluss von Mietkaufverträgen für Kopierer im Amt

 

Tagesordnungspunkt 6

Bestellung eines LFA für die FF Roith

 

Tagesordnungspunkt 7

Erneuerung der Elektrosanierung bei den Gemeindewohnhäusern außer Schubertstraße 18/20/22 lt. Vorschreibung des Brandverhütungssachverständigen

 

Tagesordnungspunkt 8

Beschluss zur jährlichen Anmietung eines zusätzlichen Fendt-Winterfahrzeuges

 

Tagesordnungspunkt 9

Beschluss zur jährlichen Anmietung eines zusätzlichen Fendt-Winterfahrzeuges

 

Dringlichkeitsantrag 1

Anmietung eines zusätzlichen Raumes für die Neue Mittelschule im Arbeiterheim

 

Tagesordnungspunkt 10

Aufnahme eines Darlehens für die Sanierung der Heizung in der VS Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 11

Kanalisation BA 16 und Wasserleitung BA 11 Langwies, Erd- und Bauarbeiten, Straßenbau und Installation für Pumpwerke – Auftragsvergabe

 

Tagesordnungspunkt 12

Kanalisation BA 16 und Wasserleitung BA 11 Langwies, Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Sondernutzung der B 145 Salzkammergut-Straße

 

Tagesordnungspunkt 13

Österr. Bundesforste AG, Nachtrag für die Grundbenützung der Wasserleitung und Kanalisation Miesenbach-Lahnstein

 

Dringlichkeitsantrag 2

Vergabe von Stahlbauarbeiten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Traun

 

Tagesordnungspunkt 14

Kennzeichnung von Ortschaften, Verkehrsflächen und Gebäuden
Verkehrsflächen – Verordnung über Straßenum- bzw. Neubenennungen, Straßenverlängerungen

 

Tagesordnungspunkt 15

Flächenwidmungsplan (kurz FläWi) Nr. 05-Änderungen Nr. 02 und Nr. 03 und örtliches Entwicklungskonzept (kurz ÖEK) Nr. 02-Änderungen Nr. 02 und Nr. 03 – Beschlussfassung

 

Tagesordnungspunkt 16

Flächenwidmungsplan (kurz FläWi) Nr. 05-Änderungen Nr. 04 und örtliches Entwicklungskonzept (kurz ÖEK) Nr. 02-Änderungen Nr. 04 - Grundsatzbeschluss

 

Dringlichkeitsantrag 3

Finanzierung der Sanierungsarbeiten in der Volksschule - Neuer Finanzierungsplan

 

Tagesordnungspunkt 17

Verleihung von Ehrenzeichen der Marktgemeinde Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 18

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 19

Dienstpostenplanänderung

 

Dringlichkeitsantrag 4

Resolution Aktion 20.000

 

Fragestunde

Fragen der Zuhörer und Zuhörerinnen

 

Tagesordnungspunkt 22

Allfälliges.

 

 

 

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