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Gemeinderatssitzung 5.7.2017

Aufzeichnung der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 5. Juli 2017

Einleitung

Einleitung, Formelles und Angelobung

 

Dringlichkeitsantrag 1

Variantenentscheidung Neubau Traunbrücke

 

Tagesordnungspunkt 1

Änderung des 10-Punkte Programms der Städtepartnerschaft Prato-Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 2

Angebot T-Mobile – neuer Handyvertrag

 

Tagesordnungspunkt 3

Dienstbarkeitsvereinbarung mit Frau Andrea Unterholzner, Langwieserstr. 25

 

Tagesordnungspunkt 4

Änderung des Gemeindenamens laut Empfehlung des Ausschusses für Sport und Kultur

 

Tagesordnungspunkt 5

Beschluss des Maßnahmenplanes – AUDIT „Familienfreundliche Gemeinde“

 

Tagesordnungspunkt 6

Finanzierungsplan für den Ankauf eines LFA für die FF Roith

 

Tagesordnungspunkt 7

Darlehensaufnahme für die Sanierung der Volksschule

 

Tagesordnungspunkt 8

Darlehensaufnahme für die Brückenplanung

 

Tagesordnungspunkt 9

Darlehensaufnahme für das Brückenbauprogramm

 

Tagesordnungspunkt 10

Darlehensaufnahme für die Zwischenfinanzierung des Schulzentrumsneubaues

 

Tagesordnungspunkt 11

Abschluss eines Entsorgungsvertrages für die Einleitung betrieblicher Abwässer in die Ortskanalisation gemäß den Bestimmungen der Indirekteinleiterverordnung mit
a) Autohaus Dorfner GmbH., Bahnhofstraße 15
b) EVER Pharma GmbH., Bahnhofstraße 40

 

Tagesordnungspunkt 12

Vergabe von Ehrenzeichen – Ausschuss für Jugend, Europaangelegenheiten, Integration

 

Tagesordnungspunkt 13

Anzeige der BÜFE – Wahl eines neuen Stellvertreters der Fraktionsobfrau

 

Tagesordnungspunkt 14

Vereinbarung mit Sozialhilfeverband für die Benützung der Lieferantenzufahrt

 

Tagesordnungspunkt 15

Übernahme und Widmung einer Grundstücksfläche ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Rechberger Franz und Waltraud.

 

Tagesordnungspunkt 16

Übertragungsverordnung zur Vergabe von Aufträgen bzgl. Brückenneubau

 

Tagesordnungspunkt 17

Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Traun – Flußkilometer 85,892 – Baumeisterarbeiten

 

Tagesordnungspunkt 18

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 19

Dienstpostenplanänderungen

 

Tagesordnungspunkt 20

Kindergarten Reinigung – Erhöhung um 0,5 PE

 

Tagesordnungspunkt 21

Nicht behandelt

 

Dringlichkeitsantrag 2

Information über den Schulneubau

 

Dringlichkeitsantrag 3

Bushaltestellen

 

Dringlichkeitsantrag 4

Darlehensaufnahme für die Sanierung der Wohngebäude

 

Dringlichkeitsantrag 5

Abschluss eines Beratungsvertrages für ein E-Carsharing-Projekt mit Markus Rapold

 

Fragestunde

Keine Fragen des Zuhörers

 

Tagesordnungspunkt 22

Allfälliges.

 

 

 

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