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Gemeinderatssitzung, 9.2.2017

Aufzeichnung der 7. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 9. Februar 2017

Tagesordnungspunkt 1

Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 24.11.2016 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Tagesordnungspunkt 2

Verlängerung des Leasingvertrages für den Traktor Fendt 211 – GM -1ETY mit der OÖ. KFZ-Leasing Gesellschaft m.b.H.m., Gruberstraße 32, 4020 Linz.

 

Tagesordnungspunkt 3

Beschluss zur jährlichen Anmietung von zwei Arbeitsfahrzeugen für die Wintermonate November bis März.

 

Dringlichkeitsantrag 3

Finanzmittel aus dem TWE für das Neuplanungsgebiet Langbathsee.

 

Tagesordnungspunkt 4

Genehmigung des Finanzierungsplanes für das Projekt Rathaussaal (Ankauf von Stühlen und Tischen).

 

Tagesordnungspunkt 5

Genehmigung des Finanzierungsplanes für das Projekt Rot-Kreuz-Ortsstelle Ebensee (Neubau).

 

Tagesordnungspunkt 6

Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2017-2021.

 

Tagesordnungspunkt 7

Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer auf Grund des Wasserbauvorhabens BA 10 (Wasserversorgungsanlage Fellingergründe).

 

Tagesordnungspunkt 8

Genehmigung des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2017.

 

Tagesordnungspunkt 9

LIS (Leitungsinformationssystem), Auftragsvergabe für diebr />- Vermessung der Kanäle und Wasserleitungen
- Erstellung einer Datenbank für die Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgung.

 

Tagesordnungspunkt 10

Wildbach- und Lawinenverbauung, Interessentenbeiträge für das Jahresarbeitsprogramm 2017.

 

Dringlichkeitsantrag 1 und 2

- Änderung der Wassergebührenordnung.
- Änderung der Kanalgebührenordnung.

 

Tagesordnungspunkt 11

Abgabe und Widmung einer Grundstücksfläche vom öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Kienesberger Martin.

 

Tagesordnungspunkt 12

Auftragsvergabe Teilneubau Schusterbachbrücke.

 

Fragestunde

Tagesordnungspunkt

Fragen der ZuhörerInnen

 

Tagesordnungspunkt 13

Allfälliges.

 

 

 

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