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Gemeinderatssitzung, 4. Oktober 2016

Aufzeichnung der 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 4. Oktober 2016

Einleitung, Formelles und Anfragen der BÜFE (6:06)

Anfrage der BÜFE gemäß § 63 a Oö. GemeindeO 1990 idgF.: 1.) Beschaffung von im Hochwasser verlustig gegangener Unterlagen, Auflistung der Termine und Vorlage der Protokolle. 2.) zukünftige Reparaturrückstellungen.

Anfrage der BÜFE gemäß § 63 a Oö. GemeindeO 1990 idgF.: Baukostenzuschuss Generalsanierung Leichtathletikanlage-Ebensee; Auszahlung.

 

Tagesordnungspunkt 1 (3:16)

Beratung bzw. eventuelle Beschlussfassung über das Großkundenangebot für die Gasversorgung der gemeindeeigenen Liegenschaften ab 2018.

 

Tagesordnungspunkt 2

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 3 (1:11)

Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Fa. KONE für den Aufzug im Hallenbad.

 

Tagesordnungspunkt 4 (5:52)

Anmietung eines zusätzlichen Raumes in Größe von 60 m² für einen Computerraum im Gebäude, Schulgasse 4, 4802 Ebensee – Inhaber Verein Arbeiterheim.

 

Tagesordnungspunkt 5 (6:57)

Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages mit der Fa. BMG Bauträger GmbH, Traunkai 18, 4820 Bad Ischl, für das Objekt Salinenplatz 11 (ehem. Rotes Kreuz)

 

Tagesordnungspunkt 6

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 7 (4:24)

Genehmigung des Finanzierungsplanes für die kindgerechte Gestaltung des Außengeländes im Pfarrcaritaskindergarten St. Josefshaus.

 

Tagesordnungspunkt 8 (1:00)

Wasserversorgung Langwies – Auftragsvergabe für Bauleitung.

 

Tagesordnungspunkt 9 (0:52)

Abwasserbeseitigungsanlage Langwies – Auftragsvergabe für Bauleitung und Kollaudierung.

 

Tagesordnungspunkt 10 (1:27)

Wildbach- und Lawinenverbauung – Zustimmungserklärung a) zur Kostenerhöhung für das Baufeld „Bannwald Wimmersberg“ b) Sofortmaßnahmen 2016 für das Bauvorhaben „Kesselbach“.

 

Dringlichkeitsantrag 1 (3:28)

Regelung für Grabungsarbeiten.

 

Tagesordnungspunkt 11 (12:47)

Information zur Flüchtlingssituation in Ebensee.

 

Tagesordnungspunkt 12 (10:05)

Abschluss einer Vereinbarung mit Jürgen und Josef Fellinger über einen privaten Ableitungskanal im öffentlichen Gut.

 

Tagesordnungspunkt 13 (4:16)

Übernahme, Abgabe und Widmung/Entwidmung von Grundstücksflächen vom bzw. ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Salinen Immobilien AG, Froschauer Reinhard.

 

Tagesordnungspunkt 14 (1:40)

Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße/Schwaigerweg“, Änderung Nr. 02, Ansuchen von Fam. Pamminger – Beschlussfassung.

 

Dringlichkeitsantrag 2 (3:51)

Teilnahme am Auditprozess des Bundesministerium für Familien und Jugend.

 

Fragestunde

Keine Fragen

 

Tagesordnungspunkt 15 (7:00)

Allfälliges

 

 

 

 

 

 

 

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