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Gemeinderatssitzung, 5. Juli 2015

Aufzeichnung der 4. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 5. Juli 2016

Tagesordnungspunkt 1 (4:10)

3. Nachtrag zur Vereinbarung vom 3.10.1985/31.12.1985 betreffend Bundesfachschule für Mode- und Bekleidungstechnik Ebensee/Schulzentrum

 

Dringlichkeitsantrag 2 (4:20)

Ansuchen um Aufnahme in das oberösterreichische Schulbauprogramm Sanierung der HS I für Volksschulzwecke

 

Dringlichkeitsantrag 1 (2:23)

Errichtung eines durch das Land Oberösterreich geforderten WLAN Indoor-Hotspot

 

Tagesordnungspunkt 2 (1:32)

Verleihung eines Ehrenzeichens der Marktgemeinde Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 3 (4:52)

Aufhebung des Bescheides vom 3.3.2016 betreffend Herstellen entsprechender hygienischer Verhältnisse und Behebung der Brandgefährdung - Objekt des Arbeiter Samariterbundes Bad Ischl, M3 Whg. Johanna Weissensteiner, Bahnhofstr. 3a, 4802 Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 4 (1:12)

Darlehensaufnahme für die Sanierung des Kindergartens

 

Tagesordnungspunkt 5 (3:19)

Darlehensaufnahme für den Neubau des Schulzentrums

 

Tagesordnungspunkt 6 (2:04)

Wasserversorgungsanlage BA 09, Hochbehälter Kohlstatt mit Anschlussleitungen - Auftragsvergabe für die Erd- und Baumeisterarbeiten

 

Tagesordnungspunkt 7 (1:53)

Wasserversorgungsanlage Feuerkogel, BA 09, Hochbehälter Kohlstatt und Drucksteigerungsanlage Feuerkogel und Gsoll. Fernwirkanlage und Elektrotechnik - Auftragsvergabe

 

Tagesordnungspunkt 8 (1:04)

Wasserversorgungsanlage BA 09, Verrohrung Hochbehälter Kohlstatt samt Drucksteigerung Feuerkogel und Gsoll

 

Tagesordnungspunkt 9 (1:18)

Wasserversorgungsanlage Ebensee, Bauabschnitt 08, Auftragerweiterung

 

Dringlichkeitsantrag 3 (13:29)

Projekt Brenntenkogel Wildbach- und Lawinenverbauung

 

Tagesordnungspunkt 10 (1:53)

Volksschule I - Dach- und Fassadensanierung

 

Tagesordnungspunkt 11 (23:34)

Zusatzleistungen für die Errichtung der Behelfsbrücke über die bestehende Traunbrücke

 

Tagesordnungspunkt 12 (33:06)

Grundsatzbeschluss für den Neubau der Traunbrücke

 

Tagesordnungspunkt 13 (27:23)

Grundsatzbeschluss für den Neubau des Traunsteges

 

Tagesordnungspunkt 14 (1:37)

Bebauungsplan Nr. 21 "Offenseestraße/Schwaigerweg", Änderung Nr. 01, Ansuchen von Schmied Martin - Beschlussfassung

 

Tagesordnungspunkt 15 (1:49)

Bebauungsplan Nr. 21 "Offenseestraße/Schwaigerweg", Änderung Nr. 02, Ansuchen der Fam. Pamminger - Grundsatzbeschluss

 

Tagesordnungspunkt 16 (0:54)

Flächenwidmungsplan Nr. 05, Änderung Nr. 01 und örtliches Entwicklungskonzept Nr. 02, Änderung Nr. 01 - Grundsatzbeschluss

 

Tagesordnungspunkt 17 (4:59)

Übernahmen und Abgabe von Straßengrundstücken ins bzw. aus dem öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee - Zopf Harald, Kienesberger

 

Tagesordnungspunkt 18 (4:42)

Information zur Flüchtlingssituation in Ebensee

 

Tagesordnungspunkt 19 (1:43)

Dienstpostenplanänderungen:
a) Hallenbad - Erhöhung auf 0.375 PE
b) Dienstposten Schulwart NMS II - Änderung auf Bauhof
c) KindergartenpädagogInnen - Erhöhung auf 10,2 PE

 

Tagesordnungspunkt 20

Nicht öffentlich

 

Fragestunde (1:10)

Fragen der ZuhörerInnen

 

Tagesordnungspunkt 21 (5:01)

Allfälliges

 

 

 

 

 

 

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