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Gemeinderatssitzung, 21 April 2016

Aufzeichnung der 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 21. April 2016

Eröffnung (50:51)

Einleitung, Formelles und Informationen zur Traunbrücke und andere Brücken durch DI Löschenbrand.

 

Tagesordnungspunkt 1 - 4 (10:17)

Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung der Voranschlages 2016.
Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 14.12.2015 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 17.3.2016 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 5.4.2016 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Tagesordnungspunkt 5 (3:02)

Anfrage der BÜFE gemäß § 63 a Oö. GemeindeO 1990 idgF.:
Bisherige Überwachung der Traunbrücke und alle anderen gemeindeeigenen Brücken Ebensees insbesondere die Rudolfsbrücke und Kaiserbrücke.

 

Tagesordnungspunkt 6 (1:01)

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 7 (3:41)

Abschluss eines Pachtvertages mit Johann Wolfsgruber, Ebensee, Schulerberg 2, betreffend die Anpachtung einer Fläche im Ausmaß von 32 m² auf 99 Jahre.

 

Tagesordnungspunkt 8 (1:53)

Abschluss eines neuen Pachtvertages mit Fam. Rudolf und Ursula Daxner, Ebensee, Strandbadstraße 60, betreffend Grundstücke Nr. 734/13, 734/9 EZ. 220 der Katastralgemeinde Ebensee, eine Teilfläche im Ausmaß von 4.071 m² als Freizeitanlage.

 

Tagesordnungspunkt 9 (1:47)

Abschluss eines neuen Pachtvertages mit Ing. Promberger Walter und Marina, Ebensee, Rindbachstraße 31, betreffend einer Tfl. der GP. 549/67, KG Ebensee in der Freizeitanlage Rindbachmündung.

 

Tagesordnungspunkt 10 (1:01)

Abschluss einer Vereinbarung mit der Firma "rad.Sport hochhauser", Bahnhofstr. 15, 4802 Ebensee, betreffend die Aufstellung eines Fahrrad-Schlauchautomaten.

 

Tagesordnungspunkt 11 (2:56)

Abschluss eines freien Dienstvertrages mit Frau Eva Krbec, Ebensee, Ischlerstr. 37b, betreffend der Parkraumüberwachung der Freizeitanlage Rindbach und Wohnmobil-Stellplatz Trauneck.

 

Tagesordnungspunkt 12 (2:32)

Auftragsvergabe für die Errichtung des Urnenfriedhofes auf Grund Hochwasserschaden 2013.

 

Tagesordnungspunkt 13 (12:45)

Arbeiter Samariterbund Bad Ischl, Objekt M3, Whg. Johanna Weissensteiner, Bahnhofstraße 3a, 4802 Ebensee - Berufung gegen den feuerpolizeilichen Bescheid des Bürgermeisters vom 30.10.2015, Zahl: III/3-2016.

 

Tagesordnungspunkt 14

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 15 (1:45)

Beschluss über die Führung des Sommerkindergartens-Sommerhortes 2016.

 

Tagesordnungspunkt 16 (21:53)

Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2015.

 

Tagesordnungspunkt 17 (8:46)

Neuerlassung einer Wasserleitungsordnung.

 

Tagesordnungspunkt 18 (16:33)

Beschlussfassung der Kriterien für die Vergabe von TWE-Finanzmittel für Tourismusbetriebe.

 

Tagesordnungspunkt 19 (1:43)

Übernahme des Grundstückes 179/21, KG Oberlangbath, ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34.

 

Tagesordnungspunkt 20

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 21 (2:44)

Bebauungsplan Nr. 21 "Offenseestraße/Schwaigerweg", Änderung Nr. 01 - Grundsatzbeschluss.

 

Tagesordnungspunkt 22 (3:40)

Erlassung einer Stellplatzverordnung für die Freizeitanlage Rindbach.

 

Tagesordnungspunkt 23 (1:22)

Förderung Traunsee Woche 2016.

 

Tagesordnungspunkt 24

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 25 (3:39)

Antrag der SPÖ gemäß § 46 Abs. 2 der Oö. GemeindeO 1990 idgF.: Resolution Zweitwohnungsabgabe.

 

Dringlichkeitsantrag 1 (11:51)

Änderung der Statuten des Vereines Tourismus- und Wirtschaftsförderung Ebensee (TWE).

 

Dringlichkeitsantrag 2 (12:04)

Antrag der BÜFE: Errichtung und Verordnung einer 45-Minuten-Kurzparkzone in der Hauptstraße beginnend bei der Pizzeria Flamingo und endend bei der Zufahrt zu den Garagen von Herrn Ippisch. Straßenseite der geraden Hausnummern.

 

Dringlichkeitsantrag 3 (36:01)

Verhängung eines Neuplanungsgebietes am Vorderen Langbathsee.

 

Fragestunde

Keine Fragen

 

Tagesordnungspunkt 26 (9:15)

Allfälliges

 

 

 

 

 

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