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Gemeinderatssitzung, 9. März 2016

Aufzeichnung der 2. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 9. März 2016

Eröffnung (1:56)

Einleitung und Formelles

 

Tagesordnungspunkt 1 (18:02)

Beschlussfassung eines Mietvertrages mit dem Verein Arbeiterheim für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2018 als Ausweichquartier für die Neue Mittelschule.

 

Tagesordnungspunkt 2 (1:54)

Übertragungsverordnung zur Vergabe von Aufträgen bzgl. Schulzentrum.

 

Dringlichkeitsantrag 1 (1:01)

Übertragungsverordung für die Abwicklung des Bauvorhabens Sanierung Kindergarten Rindbachstraße mit Erweiterung Krabbelgruppe.

 

Tagesordnungspunkt 3 (2:50)

Beschluss über die Festlegung der Gastbeiträge für die Horte, Kindergärten und Krabbelstube.

 

Tagesordnungspunkt 4+5+6 (4:38)

Abschluss einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Altmünster für die Entrichtung von Gastschulbeiträgen anl. der Sanierung für die NMS Altmünster.
Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Gmunden für die Entrichtung von Gastschulbeiträgen anl. der Sanierung für die NMS Traundorf und der Polytechnischen Schule
Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Gmunden für die Entrichtung von Gastschulbeiträgen anl. der Sanierung für die Nikolaus-Lenau-Schule.

 

Tagesordnungspunkt 7 (1:48)

Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer auf Grund des Kanalbauvorhabens BA 14 (Abwasserbeseitigungsanlage Fellingergründe).

 

Tagesordnungspunkt 8 (1:00)

Verlängerung des tilgungsfreien Zeitraumes für Landesinvestitionsdarlehen.

 

Tagesordnungspunkt 9 (3:09)

Neuregelung der Bedingungen für Studierendenförderung.

 

Tagesordnungspunkt 10 (36:10)

Resolution zur Beschleunigung des Asylverfahrens in Oberösterreich.

 

Tagesordnungspunkt 11

Nicht behandelt

 

Tagesordnungspunkt 12 (8:34)

Auftragsvergaben - Generalsanierung Kindergarten, Rindbachstraße 5.
a) Baumeisterarbeiten
b) Holzbaumeister-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten
c) Fenster
d) Portale
e) Möblierung
f) Malerarbeiten
g) RWA Anlage
h) Fliesenleger
i) Bodenleger
j) Außengestaltung
k) Technische Gebäudeausrüstung - Planung, Ausschreibung, Bauüberwachung und Abrechnungskontrolle
l) Elektroplanung - Planung, Ausschreibung, Bauüberwachung und Abrechnungskontrolle

 

Dringlichkeitsantrag 2 (14:53)

Änderung Garagen Almhausstraßen Grundsatzbeschluss.

 

Tagesordnungspunkt 13 (19:07)

Mostschenke und Hochsteg-Gütl - Ausnahmebewilligung von der kommunalen Müllabfuhr - Berufung.

 

Tagesordnungspunkt 14 (3:38)

Ausschreibung der Funktion der Amtsleitung der Marktgemeinde Ebensee ab 1.3.2017.

 

Fragestunde (3:24)

Fragestunde für die ZuhörerInnen

 

Tagesordnungspunkt 30 (17:53)

Allfälliges

 

 

 

 

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