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Sitzungstermine und Tagesordnungen GR

13. öffentliche Gemeinderatssitzung 16.4.2018

EINLADUNG

zu der am Montag, 16. April 2018, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ebensee stattfindenden

13. öffentlichen Gemeinderatssitzung

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR. Mag. Siller

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme der Prüfberichte über die am 27.11.2017, 26.3.2018 und 5.4.2018 durchgeführten Sitzungen des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller

  1. Beschluss zum Verkauf der Liegenschaft Lahnsteinsiedlung 14 (ehem. Lahnstein 26) und Abschluss eines Kooperationsvertrages mit den ÖBf AG.
  2. Beschluss zum Verkauf der Liegenschaft Lahnsteinsiedlung 14 (ehem. Lahnstein 26) und Abschluss eines Kooperationsvertrages mit den ÖBf AG.

 

Berichterstattung: Vzbgm.in Zohner-Kienesberger

  1. Neuerlassung der Tarifordnung für den gemeindeeigenen Kindergarten und Krabbelstube.
  2. Neuerlassung der Tarifordnung für den gemeindeeigenen Kindergarten und Krabbelstube.
  3. Neuerlassung der Kinderbetreuungsordnung
    a) für den gemeindeeigenen Kindergarten und
    b) Krabbelstube.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Genehmigung des Jahresabschlusses 2017 des Vereins zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Ebensee & Co KG.
  2. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2017.
  3. Mittelfristiger Finanzplan – Prioritätenreihung.
  4. Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Gemeindemandatare.
  5. Darlehenserhöhung für Volksschule Ebensee (Dach und Fassade).
  6. E-Car Sharing.

 

Berichterstattung: Berichterstattung: GV. Laimer

  1. Vertrag über die Benützung von Bundesgrund/öffentlichem Wassergut.
  2. Kennzeichnung von Ortschaften, Verkehrsflächen und Gebäuden – Verordnung über Straßenum- bzw. Neubenennungen, Straßenverlängerungen, Hausnummerierungen - Bereich Audorf.
  3. Verlegung von Katastralgrenzen (KG-Grenzen) wegen baulicher Maßnahmen-
    a) Ischlerstraße 14, Grundeigentümer Neff Johann;
    b) am Feuerkogelplateau - Grundeigentümer Österr. Bundesforste AG.
  4. Einhebung von Infrastrukturkostenbeiträgen.
  5. Flächenwidmungsplan Nr. 05, Änderung Nr. 07 und örtliches Entwicklungs-konzept Nr. 02, Änderung Nr. 06 – Grundsatzbeschluss.
  6. Grundsatzbeschluss eines Grundtausches mit Johannes u. Rosemarie Steinkogler, Lahnstr. 42, 4802 Ebensee – ca. 42,5 m² (Parz.: 253/1 gegen 254/1 – Lahnstraße – Roitherschulgasse).
  7. Grundsatzbeschluss eines Grundtausches mit Walter u. Eva Neuböck, Lahnstr. 40/1, 4802 Ebensee – ca. 32 m² (Parz.: 253/1 gegen 233 – Lahnstraße – Roitherschulgasse).
  8. Grundsatzbeschluss einer Grundablöse mit Thomas Pomberger, Lahnstr. 45, 4802 Ebensee – ca. 11,5 m² (Parz.: 400/1 – Lahnstraße – Roitherschulgasse).

 

Berichterstattung: GV. Lahnsteiner

  1. Neues Beschilderungssystem – Verordnung und Vereinbarung.

 

Berichterstattung: GV. Hundstorfer

  1. Änderung der Kompostiervereinbarung – Anpassung der Abfallordnung.

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Antrag der FPÖ gemäß § 46 Abs. 2 Oö. GemeindeO 1990 idgF.: Übernahme des Verkaufs von Speisen und Getränken im Hallenbad, durch die Gemeinde und Zuführung der Einnahmen zum Budgetposten des Hallenbades.

 

Fragestunde für Zuhörer

  1. Allfälliges

 

 

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