Sitzungstermine und Tagesordnungen GR

9. öffentliche Gemeinderatssitzung 5.7.2017

EINLADUNG

zu der am Mittwoch, 5. Juli 2017, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ebensee stattfindenden

9. öffentlichen Gemeinderatssitzung

Tagesordnung

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller:

  1. Änderung des 10-Punkte Programms der Städtepartnerschaft Prato-Ebensee
  2. Angebot T- Mobile – neuer Handyvertrag
  3. Dienstbarkeitsvereinbarung mit Frau Andrea Unterholzner, Langwieserstr. 25

 

Berichterstattung: Vzbgm. Derfler

  1. Änderung des Gemeindenamens laut Empfehlung des Ausschusses für Sport und Kultur

 

Berichterstattung: Vzbgm.in Zohner-Kienesberger

  1. Beschluss des Maßnahmenplanes – AUDIT „Familienfreundliche Gemeinde“.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Finanzierungsplan für den Ankauf eines LFA für die FF Roith
  2. Darlehensaufnahme für die Sanierung der Volksschule
  3. Darlehensaufnahme für die Brückenplanung
  4. Darlehensaufnahme für das Brückenbauprogramm
  5. Darlehensaufnahme für die Zwischenfinanzierung des Schulzentrumsneubaues
  6. Abschluss eines Entsorgungsvertrages für die Einleitung betrieblicher Abwässer in die Ortskanalisation gemäß den Bestimmungen der Indirekteinleiterverordnung mit
    a) Autohaus Dorfner GmbH., Bahnhofstraße 15
    b) EVER Pharma GmbH., Bahnhofstraße 40

 

Berichterstattung: GV. Schilcher

  1. Vergabe von Ehrenzeichen – Ausschuss für Jugend, Europaangelegenheiten, Jugend

 

Berichterstattung: GR.in Dr.in Schwarz

  1. Anzeige der BÜFE – Wahl eines neuen Stellvertreters der Fraktionsobfrau

 

Berichterstattung: GV. Laimer

  1. Vereinbarung mit Sozialhilfeverband für die Benützung der Lieferantenzufahrt
  2. Übernahme und Widmung einer Grundstücksfläche ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Rechberger Franz und Waltraud
  3. Übertragungsverordnung zur Vergabe von Aufträgen bzgl. Brückenneubau
  4. Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Traun – Flußkilometer 85,892 – Baumeisterarbeiten

 

Berichterstattung: GV.in Promberger

  1. Vergabe von Ehrenzeichen – Ausschuss für Soziales
  2. Dienstpostenplanänderungen
  3. Kindergarten Reinigung – Erhöhung um 0,5 PE
  4. Pädagoginnen und Helferinnen – Erhöhung der PE

 

Fragestunde für Zuhörer

  1. Allfälliges

 

 

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