Sitzungstermine und Tagesordnungen GR

4. öffentliche Gemeinderatssitzung 5.7.2016

EINLADUNG

zu der am Dienstag, 5. Juli 2016, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ebensee stattfindenden

4. öffentlichen Gemeinderatssitzung

Tagesordnung

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller

  1. 3. Nachtrag zur Vereinbarung vom 3.10.1985/31.12.1985 betreffend Bundesfachschule für Mode- und Bekleidungstechnik Ebensee/Schulzentrum.

 

Berichterstattung: Vzbgm. Derfler

  1. Verleihung eines Ehrenzeichens der Marktgemeinde Ebensee
  2. Aufhebung des Bescheides vom 3.3.2016 betreffend Herstellen entsprechender hygienischer Verhältnisse und Behebung der Brandgefährdung - Objekt des Arbeiter Samariterbundes Bad Ischl, M3 Whg. Johanna Weissensteiner, Bahnhofstr. 3a, 4802 Ebensee.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Darlehensaufnahme für die Sanierung des Kindergartens.
  2. Darlehensaufnahme für den Neubau des Schulzentrums.
  3. Wasserversorgungsanlage BA 09, Hochbehälter Kohlstatt mit Anschlussleitungen – Auftragsvergabe für die Erd- und Baumeisterarbeiten
  4. Wasserversorgungsanlage Feuerkogel, BA 09, Hochbehälter Kohlstatt und Drucksteigerungsanlage Feuerkogel und Gsoll. Fernwirkanlage und Elektro-technik – Auftragsvergabe
  5. Wasserversorgungsanlage BA 09, Verrohrung Hochbehälter Kohlstatt samt Drucksteigerung Feuerkogel und Gsoll
  6. Wasserversorgungsanlage Ebensee, Bauabschnitt 08, Auftragserweiterung

 

Berichterstattung: GV. Laimer

  1. Volksschule I – Dach- und Fassadensanierung
  2. Zusatzleistungen für die Errichtung der Behelfsbrücke über die bestehende Traunbrücke
  3. Grundsatzbeschluss für den Neubau der Traunbrücke
  4. Grundsatzbeschluss für den Neubau des Traunsteges
  5. Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße/Schwaigerweg“, Änderung Nr. 01, Ansuchen von Schmied Martin – Beschlussfassung
  6. Bebauungsplan Nr. 21„Offenseestraße/Schwaigerweg“, Änderung Nr. 02, Ansuchen der Fam. Pamminger – Grundsatzbeschluss
  7. Flächenwidmungsplan Nr. 05, Änderung Nr. 01 und örtliches Entwicklungskonzept Nr. 02, Änderung Nr. 01 – Grundsatzbeschluss
  8. Übernahmen und Abgabe von Straßengrundstücken ins bzw. aus dem öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee – Zopf Harald, Fellinger Josef u. Jürgen, Kienesberger Martin

 

Berichterstattung: GV. Schilcher

  1. Information zur Flüchtlingssituation in Ebensee

 

Berichterstattung: GV.in Promberger

  1. Dienstpostenplanänderungen:
    • Hallenbad – Erhöhung auf 0,375 PE
    • Dienstposten Schulwart NMS II – Änderung auf Bauhof
    • KindergartenpädagogInnen – Erhöhung auf 10,2 PE
  2. Nachbesetzung des Amtsleiters der Marktgemeinde Ebensee ab 1.3.2017 befristet für die Dauer von 3 Jahren.

 

Fragestunde für Zuhörer

  1. Allfälliges

 

 

 

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