Sitzungstermine und Tagesordnungen GR

2. öffentliche Gemeinderatssitzung 9. 3. 2016

E I N L A D U N G

zu der am Mittwoch, 09. März 2016, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Ebensee stattfindenden

2. öffentlichen Gemeinderatssitzung.


T a g e s o r d n u n g:


Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller:

1.) Beschlussfassung eines Mietvertrages mit dem Verein Arbeiterheim für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2018 als Ausweichquartier für die Neue Mittelschule.

2.) Übertragungsverordnung zur Vergabe von Aufträgen bzgl. Schulzentrum.


Berichterstattung: Vbgm.in Zohner-Kienesberger:

3.) Beschluss über die Festlegung der Gastbeiträge für die Horte, Kindergärten und Krabbelstuben.

4.) Abschluss einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Altmünster für die Entrichtung von Gastschulbeiträgen anl. der Sanierung für die NMS Altmünster.

5.) Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Gmunden für die Entrichtung von Gastschulbeiträgen anl. der Sanierung für die NMS Traundorf und der Polytechnischen Schule.

6.) Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Gmunden für die Entrichtung von Gastschulbeiträgen anl. der Sanierung für die Nikolaus-Lenau-Schule.


Berichterstattung: GV.in Huber:

7.) Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer auf Grund des Kanalbauvorhabens BA 14 (Abwasserbeseitigungsanlage Fellingergründe).

8.) Verlängerung des tilgungsfreien Zeitraumes für Landesinvestitionsdarlehen.


Berichterstattung: GV. Schilcher:

9.) Neuregelung der Bedingungen für Studierendenförderung.

10.) Resolution zur Beschleunigung des Asylverfahrens in Oberösterreich.


Berichterstattung: GV. Laimer:

11.) Abschluss eines Wartungsvertrages für die neue Heizungsanlage Amtsgebäude.

12.) Auftragsvergaben – Generalsanierung Kindergarten, Rindbachstraße 5.
a) Baumeisterarbeiten
b) Holzbaumeister-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten
c) Fenster
d) Portale
e) Möblierung
f) Malerarbeiten
g) RWA Anlage
h) Fliesenleger
i) Bodenleger
j) Außengestaltung
k) Technische Gebäudeausrüstung
Planung, Ausschreibung, Bauüberwachung und Abrechnungskontrolle
l) Elektroplanung
Planung, Ausschreibung, Bauüberwachung und Abrechnungskontrolle


Berichterstattung: GR. Hundstorfer:

13.) Mostschenke und Hochsteg-Gütl – Ausnahmebewilligung von der kommunalen Müllabfuhr – Berufung.


Berichterstattung: GV.in Promberger:

14.) Ausschreibung der Funktion der Amtsleitung der Marktgemeinde Ebensee ab 1.3.2017.

15.) Allfälliges.

Drucken