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Sitzungstermine und Tagesordnungen GR

31. Gemeinderatssitzung am 6. Juli 2015

Marktgemeinde Ebensee Ebensee, am 29.06.2015

E I N L A D U N G

zu der am Montag, dem 06.07.2015, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal der

Marktgemeinde Ebensee stattfindenden

31. öffentlichen Gemeinderatssitzung.

Bürgermeister

Ing. Markus Siller eh.

T a g e s o r d n u n g:

Berichterstattung: GR. Paveronschütz:

1.) Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 1.6.2015

durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller

2.) Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Löschfahrzeuges für die FF Roith.

3.) Errichtung eines durch das Land OÖ. geförderten WLAN-Outdoor Hotspots.

4.) Abschluss eines Bestandvertrages mit den Österreichischen Bundesforsten

betreffend Wandersteig „ Dolinen & Latschenlabyrinth“.

5.) Verleihung von Ehrenzeichen der Marktgemeinde Ebensee.

6.) Kündigung bestehender Verträge betreffend Strom- und Gaslieferung bzw.

Neuabschlüsse von Verträgen.

 

Berichterstattung: Vbgm. Derfler:

7.) Manfred und Birgit Holzinger, Audorf 38a, 4802 Ebensee – Berufung gegen den

Baubewilligungsbescheid des Bürgermeisters vom 17.2.2015, III/2-5736-2014, Errichtung eines Doppelwohnhauses Haus 5 und 6, mit überdachtem Abstellplatz und Fahrradabstellraum, Grundstück Nr. 280/6, KG Ebensee.

 

Berichterstattung: Vbgm. DI. Loidl:

8.) Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, auf Grund des Wasserbau-vorhabens BA 09 (Wasserversorgung Feuerkogel).

             9.  ) Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, auf Grund des Kanalbau-vorhabens BA 12 (Abwasserbeseitigungsanlage Miesenbach-Lahnstein).

10.) Kennzeichnung von Verkehrsflächen gemäß dem Oö. Straßengesetz 1991

idgF. – Verordnung über Straßenum- bzw. neubennungen, Straßen-verlängerungen.

11.) Ankauf eines Grundstückteiles von Josef u. Erika Lahnsteiner, Steinkogel-

straße 1a, 4802 Ebensee, zwecks Neusituierung der Bushaltestelle in der Steinkogelstraße (Roitherkirche).

12.) Fa. Wolfsgruber Holding GmbH., Steinkogelstraße 28 – Berufung gegen die

Vorschreibung der Wasseranschlusspflicht.

13.) Fa. Wolfsgruber Holding GmbH., Steinkogelstraße 28 – Berufung gegen die

Vorschreibung der Kanalanschlusspflicht.

14.) Abwasserbeseitigungsanlage BA 13, Sanierung der Ischlerstraße –

Auftragsvergabe für die zusätzlichen Straßenbauarbeiten außerhalb der förderfähigen Kanalbauarbeiten an die Firma Teerag-Asdag AG, Linz.

 

Berichterstattung: GV. Hundstorfer:

15.) Antrag der SPÖ gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung

von Atommüllendlagern in Tschechien.

 

Berichterstattung: GV. Steinkogler:

16.) Darlehensaufnahme für Wasserbau BA 09 (Wasserversorgung Feuerkogel).

17.) Darlehensaufnahme für den Ankauf der Rot-Kreuz-Garagen.

18.) Darlehensaufnahme für die Sanierung der UNION Leichtathletikanlage.

19.) Darlehensaufnahme für den Abriss von Wohngebäuden.

20.) Genehmigung des Finanzierungsplanes für die Sanierung der Volksschule

(2. Teil).

 

Berichterstattung: GR.in Dr.in Schwarz:

21.) Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

  1. Bestellung einer Koordinatorin

  2. Erlass eines Frauenförderprogramms

22.) Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Auflösung des Vertrages mit dem Werbering an den vertraglichen Standorten.

23.) Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Beitritt zum Bodenbündnis Oberösterreich.

24.) Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks Schubertstraße 1.

 

Berichterstattung: GV.in Promberger:

25.) Änderung des Dienstpostenplanes:

Aufwertung einer VB II/p2 ad personam Stelle in eine VB II/p1 ad personam Stelle ab 1.11.2015.

 

Fragestunde für die Zuhörer:

26.) Allfälliges.

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