Sitzungstermine und Tagesordnungen GV

GV am 1. Juli 2015

Marktgemeinde Ebensee Ebensee, am 24.06.2015

E I N L A D U N G

zu der am Mittwoch, 01.07.2015, um 17.00 Uhr, im Sitzungszimmer der Marktgemeinde Ebensee stattfindenden

34. Gemeindevorstandssitzung.

Bürgermeister

Ing. Markus Siller eh.

 

T a g e s o r d n u n g:

Berichterstattung: LA GV.in Promberger:

1.) Margarita Zeiringer (Kindergartenpädagogin) – Verlängerung des

Dienstvertrages mit 30 Wochenstunden ab 1.9.2015 bis 31.8.2016.

2.) Myriam Lorenz (Nachmittagsbetreuung) – befristetes Dienstverhältnis für das

Schuljahr 2015/2016.

3.) Knecht Elfriede (Reinigungskraft NMS 2) – Verlängerung des befristeten

Dienstvertrages ab 1.8.2015 mit 30 Wochenstunden bis 31.3.2016.

4.) Beamter Karl Preimesberger (Sachbearbeiter) – Bemessung des

Ruhegenusses und der Nebengebührenzulage.

5.) Englacher Reinhard (Facharbeiter) – Überstellung in die Entl.gruppe p1 mit

1.11.2015.

6.) Aktionsgruppe „Eine Welt“ – Ebensee – Ansuchen um finanzielle

Unterstützung.

7.) Ansuchen um Gewährung einer Förderung für die Frauenberatungsstelle

Inneres Salzkammergut.

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller:

8.) Haus Nindl Marktgasse 12 – Sanierung Sockel.

Berichterstattung: Vbgm. DI. Loidl:

9.) Brückeninspektion, Überprüfung samt gutachterlicher Beurteilung.

10.) DI. Kleiner, Wels, Planungsangebot über die Neugestaltung der Bushaltestelle

beim neuen Schulzentrum – Auftragsvergabe.

11.) Erneuerung der Durchflussmesstechnik im Brunnen „Almhaus“.

12.) Asphaltierung des Schöffauweges – Auftragsvergabe.

Berichterstattung: GV. Hundstorfer:

13.) Ansuchen des Bienenzüchtervereins um finanzielle Unterstützung.

14.) Allfälliges.

Vorschau/Vorberatung, 15.00 Uhr,

Tagesordnungspunkte – Beschluss im Gemeinderat:

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller:

Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Löschfahrzeuges für die FF Roith.

Errichtung eines durch das Land OÖ. geförderten WLAN-Outdoor Hotspots.

Abschluss eines Bestandvertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Wandersteig „Dolinen & Latschenlabyrinth“.

Verleihung von Ehrenzeichen der Marktgemeinde Ebensee.

Kündigung bestehender Verträge betreffend Strom- und Gaslieferung bzw. Neuabschlüsse von Verträgen.

Berichterstattung: Vbgm. Derfler:

Manfred und Birgit Holzinger, Audorf 38a, 4802 Ebensee – Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid des Bürgermeisters vom 17.2.2015, III/2-5736-2014, Errichtung eines Doppelwohnhauses Haus 5 und 6, mit überdachtem Abstellplatz und Fahrradabstellraum, Grundstück Nr. 280/6, KG Ebensee.

Berichterstattung: Vbgm. DI. Loidl:

Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, auf Grund des Wasserbau-vorhabens BA 09 (Wasserversorgung Feuerkogel).

Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, auf Grund des Kanalbau-vorhabens BA 12 (Abwasserbeseitigungsanlage Miesenbach-Lahnstein).

Kennzeichnung von Verkehrsflächen gemäß dem Oö. Straßengesetz 1991 idgF. – Verordnung über Straßenum- bzw. neubenennungen, Straßenverlängerungen.

Ankauf eines Grundstückteiles von Josef u. Erika Lahnsteiner, Steinkogelstraße 1a, 4802 Ebensee, zwecks Neusituierung der Bushaltestelle in der Steinkogelstraße (Roitherkirche).

Fa. Wolfsgruber Holding GmbH., Steinkogelstraße 28 – Berufung gegen die Vorschreibung der Wasseranschlusspflicht.

Fa. Wolfsgruber Holding GmbH., Steinkogelstraße 28 – Berufung gegen die Vorschreibung der Kanalanschlusspflicht.

Berichterstattung: Vbgm. DI. Loidl:

Abwasserbeseitigungsanlage BA 13, Sanierung der Ischlerstraße – Auftragsvergabe für die zusätzlichen Straßenbauarbeiten außerhalb der förderfähigen Kanalbau-arbeiten an die Firma Teerag-Asdag AG, Linz.

Berichterstattung: GV. Hundstorfer:

Antrag der SPÖ gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von Atommüllendlagern in Tschechien.

Berichterstattung: GV. Steinkogler:

Darlehensaufnahme für Wasserbau BA 09 (Wasserversorgung Feuerkogel).

Darlehensaufnahme für den Ankauf der Rot-Kreuz-Garagen.

Darlehensaufnahme für die Sanierung der UNION Leichtathletikanlage.

Darlehensaufnahme für den Abriss von Wohngebäuden.

Genehmigung des Finanzierungsplanes für die Sanierung der Volksschule (2. Teil).

Berichterstattung: GR.in Dr.in Schwarz:

Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

  1. Bestellung einer Koordinatorin

  2. Erlass eines Frauenförderprogramms

Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Auflösung des Vertrages mit dem Werbering an den vertraglichen Standorten.

Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Beitritt zum Bodenbündnis Oberösterreich.

Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 der OÖ. GemeindeO 1990 idgF.:

Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks Schubertstraße 1.

Berichterstattung: GV.in Promberger:

Änderung des Dienstpostenplanes:

Aufwertung einer VB II/p2 ad personam Stelle in eine VB II/p1 ad personam Stelle ab 1.11.2015.

Allfälliges.

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